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AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen der MEEGGER GmbH

im folgenden Grafiker genannt, Stand Juni 2015 „Hinweis gemäß § 33 BDSG:



Name und Anschrift des Auftraggebers sowie alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten werden in Dateien gespeichert. Die Daten werden nicht an dritte Personen oder Einrichtungen weiter gereicht, ohne zuvor dies mit dem Auftraggeber abzusprechen.

1. Allgemeines
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Verträge über Leistungen zwischen dem Grafiker und dem Auftraggeber ausschließlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allg.Geschäftsbedingungen (AGBs) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.

1.2 Auch gelten die hier aufgeführten Bedingungen, wenn der Grafiker in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
1.3 Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen der Grafiker ausdrücklich schriftlich zustimmt. Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Grafiker und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen. Wird kein schriftlicher Vertrag formuliert, so gilt die entsprechende Auftragsbestätigung dem Grafiker als maßgeblich.

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte
2.1 Jeder dem Grafiker erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Erstellung eines Werks und ggfs. Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
2.2 Alle Entwürfe, bearbeitete Dateien, graphische Konzeptionen und Reinzeichnungen und Fotogafien unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen dem Grafiker insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 ff. UrhG zu.
2.3 Die Entwürfe und Reinzeichnungen sowie Fotografien dürfen ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung dem Grafiker, weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch von Teilen - ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Bestimmungen berechtigt der Grafiker, eine Vertragsstrafe in Höhe der zehnfachen vereinbarten Vergütung zu verlangen.
2.4 der Grafiker überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck die erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Auftraggeber und dem Grafiker.
2.5 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.
2.6 der Grafiker hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden und erhält eine Kopie unaufgefordert des reproduzierten Produkts. Eine Verletzung des Rechts auf Namensnennung berechtigt den Grafiker zum Schadenersatz. Ohne Nachweis kann der Grafiker 100% der vereinbarten, beziehungsweise falls keine Vereinbarung getroffen wurde, mit der üblichen Vergütung neben dieser als Schadenersatz verlangen.
2.7 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluß auf die Höhe der Vergütung. 

3. Vergütung
3.1 Die Vergütung für die Entwürfe, Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des Tarifvertrages für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung), sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zzgl. der ges. MwSt. zu zahlen sind.

3.2 Werden Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist der Grafiker berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.

4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten
4.1 Sonderleistungen, wie beispielsweise die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, das Manuskriptstudium, die Drucküberwachung etc. werden nach Zeitaufwand zum jeweils gültigen Stundensatz in Rechnung gestellt.
4.2 der Grafiker ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, dem Grafiker entsprechende Vollmacht zu erteilen. Für Homepages sind Adresskosten an die Internet-Adressverwalter und –hoster zu leisten. Diese Kosten übernimmt der Auftraggeber. Sie sind nicht Bestandteil des vorliegenden Auftrags.
4.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung dem Grafiker abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, der Grafiker im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluß ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme von Kosten.
4.4 Auslagen für techn. Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten.
4.5. der Grafiker wird in angemessenem, üblichem Rahmen die Internetadresse sowohl in Suchmaschinen, als auch in regionalen Printmedien verbreiten. Einträge in Branchen-, Marken-, Firmenteil, Hotel- und Restaurantführer werden gemäß Rubrizierung, Ortszugehörigkeit und Firmenname vorgenommen.
4.6  der Grafiker darf zum Schutz seiner Urheberrechte im Impressum seine Adresse sowie einen Link zu seinen eigenen Seiten eintragen.

5. Fälligkeit der Vergütung, Abnahmen
5.1 Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung binnen 14 Tagen nach Rechnungslegung ohne Abzüge auszugleichen. Bei Zahlung innerhalb von 5 Tagen gewährt der Grafiker 2 % Skonto.
5.2 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen
verweigert werden.
5.3 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen (z.B. bei Einlagerung der restlichen Druckunterlagen) so ist die gesamte Vergütung bei Lieferung der ersten Teilmenge fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit, oder erfordert er von dem Grafiker hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50 % der Arbeiten, 1/3 nach Auslieferung.

6. Eigentumsvorbehalt und Zahlungsverzug
6.1 An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

6.2 Die Originale sind daher, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an der Grafiker zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.
6.3 Die Versendung von Arbeiten, Vorlagen oder Daten erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.
6.4 Gelieferte Waren und Werbemittel bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen, die dem Grafiker gegen den Vertragspartner jetzt oder zukünftig zustehen, Eigentum dem Grafiker. Diese Sicherheit wird Agentur auf Verlangen nach ihrer Wahl freigeben, soweit ihr nominaler Wert ihre Forderungen nachhaltig und um mehr als 20 % übersteigt. Ebenso behält sich der Grafiker sämtliche Urheber-, Urhebernutzungs- und sonstige Leistungsschutzrechte an den von ihr gelieferten Waren bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen vor.
6.5 Eine zum Erwerb des Eigentums durch den Grafiker, etwa erforderliche Übergabe wird durch die schon jetzt getroffene Vereinbarung ersetzt, dass der Vertragspartner dem Grafiker die Sache wie ein Entleiher für der Grafiker verwahrt oder, soweit er die Sache selbst nicht besitzt,
die Übergabe bereits jetzt durch die Abtretung des Herausgabeanspruches
gegen den Besitzer an der Grafiker ersetzt.
6.6 Der Vertragspartner ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, sie separiert und gekennzeichnet zu lagern und auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.
6.7 Bei vertragswidrigem Verhalten des Vertragspartners, insbesondere Zahlungsverzug, ist der Grafiker berechtigt, die Vorbehaltsware jederzeit auf Kosten des Vertragspartners zurückzunehmen oder Abtretung von Herausgabeansprüchen des Vertragspartners gegen Dritte zu verlangen. Alle erforderlichen Auskünfte hierzu muss der Vertragspartner auf Verlangen dem Grafiker hin sofort erteilen. In der Zurücknahme sowie in der Verpfändung der Vorbehaltsware durch den Grafiker liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Grafiker erklärt dieses ausdrücklich schriftlich.

6.8. Gegen Forderungen des Grafikers kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
6.9 Gerät der Kunde allgmein in Zahlungsverzug beim Grafiker, kann der Grafiker auch Hosting- Providing und eMail Dienste sperren bzw. einschränken, bis die Erstattung der fälligen Forderung auf dem Konto des Grafikers eingeht. Bei Zahlungsverzug kann der Grafiker eine Erstattung des hieraus entstehenden Schadens verlangen. Für Kosten, die wegen Rücklastschriften entstehen, welche der Kunde zu vertreten hat, kann der Grafiker ebenfalls Erstattung verlangen.

7. Digitale Daten
7.1 der Grafiker ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
7.2 Hat der Grafiker dem Auftraggeber Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung weiter eingesetzt werden. Eine Änderung der Daten durch Dritte oder dem Auftraggeber ist grundsätzlich ausgeschlossen und verletzt in jedem Fall die Urheberrechte des Grafiker.
7.3 Der Auftraggeber verpflichtet sich, von Daten und Unterlagen aller Art eine Sicherungskopie zu erstellen und diese auf Verlangen, insbesondere bei Datenverlust kostenfrei herauszugeben.

 


8. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

8.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind dem Grafiker Muster zur Freigabe vorzulegen.
8.2 Die Produktionsüberwachung durch der Grafiker erfolgt nur aufgrund besonderer Vereinbarungen. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist der Grafiker berechtigt, nach  eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Der Grafiker haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
8.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überläßt der Auftraggeber dem Grafiker 10 bis 20 einwandfreie ungefaltete Belege unentgeltlich. der Grafiker ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden und dabei auch den Namen und Schriftzug des Auftraggebers einzusetzen.
8.4. Korrekturabzüge für Internetseiten kann der Grafiker aus technischen Gründen nur für Leitseiten und Text- und Bilddateien übermitteln. Korrekturandrucke dienen ausschließlich der Behebung von Schreibfehlern und sind kein verbindlicher Maßstab für Wiedergabequalität (Farbe, Kontrast etc.) in elektronischen Medien.

8.5 Die Referenzseite für Korrekturabzüge zwischen Kunden ist die Entwicklerplattform: www.fhe-consulting.de/disk/kundenname - sämtliche hier positionierten Webseiten bleiben bis zur Veröffentlichungserklärung durch den Auftraggeber in diesem Bereich, nach der Veröffentlichungserkärung werden die Daten gelöscht.
 


9. Gewährleistung

9.1 der Grafiker verpflichtet sich, jeden Auftrag mit der größtmöglichen Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.
9.2 Beanstandungen, gleich welcher Art, sind innerhalb von 10 Kalendertagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei dem Grafiker geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mängelfrei angenommen.  Der Auftraggeber wird im Lieferschein auf diese Rechtsfolge hingewiesen.

10. Haftung
10.1 der Grafiker haftet - sofern der Vertrag keine anders lautenden Regelungen trifft - gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für alle Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Grafiker nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.  Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, der Gesundheit oder des Körpers. Im Fall höherer Gewalt erlischt jede Haftung des Verlages auf Schadenersatz.

10.2 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt der Grafiker gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit der Grafiker kein Auswahlverschulden trifft. der Grafiker tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

10.3 Sofern der Grafiker selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt sie hiermit sämtliche ihr zustehenden Gewährleistungs-, Schadenersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter
oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtete sich, vor einer Inanspruchnahme dem Grafiker zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.

10.4 Der Auftraggeber stellt der Grafiker von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen der Grafiker stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

10.5 Mit der Freigabe von Entwürfen und Reinausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.

10.6 Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet der Grafiker nicht.


11. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

11.1 Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. der Grafiker behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

11.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, kann der Grafiker eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

11.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem Grafiker übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber der Grafiker von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

12. Nutzung  von Eintragungen, Eintragungen, Beiträgen und Artikeln,
Online-Artikeln und Online-Portalen

Soweit Nutzer von der Möglichkeit Gebrauch machen, eigene Beiträge auf dieser Plattform zu veröffentlichen gilt Nachfolgendes: Der Nutzer versichert, dass die eingereichten Beiträge frei von Rechten Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten sind. Dies gilt für alle eingereichten Beiträge und Bildwerke. Der Nutzer räumt den Betreibern des Portals ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den eingereichten Beiträgen ein. Dieses umfasst sämtliche Veröffentlichungen, sowohl im Internet, als auch in Newslettern. Für die eingestellten Beiträge ist der Nutzer selbst verantwortlich. Es besteht keinerlei Anspruch auf Speicherung, Veröffentlichung oder
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12.1. Links und Verweise Der Betreiber der Plattform distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Website und macht sich ihre Inhalte nicht zu Eigen. Der Betreiber hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten Seiten. Diese Erklärung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige
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13. Schlussbestimmung
13.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort stets der Sitz des Grafikers.

13.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

13.3 Es gilt im übrigen das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13.4 Gerichtsstand ist Zweibrücken

Betreiberinformationen für diese Allgemeinen Geschätsbedingungen:

MEEGGER GmbH, Geschäftsführer Karl-Heinz Egger, Schulstr. 21, 66482 Zweibrücken, info@meegger.de

 
   
   

 

 

 

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